Wirtschaftsstudenten lernen bereits im ersten Jahr ihres Studiums, dass sich Marktpreise aus dem Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage ergeben. Eine zunehmende Knappheit, verursacht durch ein rückläufiges Angebot oder eine steigende Nachfrage, lässt die Preise steigen. Umgekehrt führt eine abnehmende Knappheit zu Preissenkungen. Dieser Zusammenhang gilt natürlich auch für den Spritpreis an der Tankstelle. Als während des ersten Corona-Lockdowns im April 2020 die Nachfrage nach Benzin regelrecht einbrach, mussten Tankkunden phasenweise nur wenig mehr als einen Euro je Liter Super E 10 bezahlen.
Der Verkauf von Benzin unterliegt neben der Mehrwertsteuer auch der Mineralölsteuer. Je Liter Benzin müssen vom Verkäufer 65 Cent Mineralsteuer an den Staat abgeführt werden. Jetzt lernt unser Wirtschaftsstudent im Rahmen seiner Mikroökonomie-Vorlesung, dass der Benzinverkäufer versuchen wird, die ihm auferlegte Steuer via Preiserhöhung an seine Kund*innen weiterzugeben. Dies dürfte ihm umso eher gelingen, je mehr die Nachfrager*innen auf ihr Auto angewiesen sind und deshalb dem gestiegenen Preis nicht ausweichen können. Ökonom*innen sprechen in diesem Zusammenhang von einer preisunelastischen Nachfrage.
Studien (siehe z.B. https://www.diw.de/de/diw_01.c.676036.de/publikationen/politikberatung_kompakt/2019_0140/co2-bepreisung_im_waerme_und_verkehrssektor__diskussion_von___riums_fuer_umwelt__naturschutz_und_nukleare_sicherheit__bmu.html ) haben ergeben, dass auf Sicht eines Jahres die Preiselastizität für Benzin bei rund 0,2 liegen. D.h., bei einem zehnprozentigen Anstieg des Benzinpreises geht die nachgefragte Menge lediglich um zwei Prozent zurück. Vor diesem Hintergrund dürften Mineralsteuererhöhungen – genauso wie die neu eingeführte CO2-Abgabe – größtenteils von Tankkund*innen in Form höherer Preise getragen werden.
Vor dem Hintergrund der Invasion Russlands in die Ukraine sind die Benzinpreise bekanntlich in die Höhe geschnellt. In der Spitze mussten hierzulande mehr als 2,20 Euro für einen Liter E10 bezahlt werden. Um die finanzielle Belastung der Autofahrer*innen zu lindern, beschloss die Bundesregierung die Einführung eines so genannten Tankrabatts. Für Juni bis August 2022 wurde die Mineralölsteuer auf Superbenzin um 30 Cent pro Liter reduziert. Als die Benzinpreise Anfang Juni zunächst nur zögerlich zurückgingen, war die Empörung in der Öffentlichkeit und Politik groß. Forderungen nach einer Verschärfung des Kartellrechts oder einer Übergewinnsteuer für die Mineralölkonzerne wurden laut.
Was sagt die Theorie? Wenn Mineralsteuererhöhungen größtenteils von den Nachfragern im Form von Preissteigerungen getragen werden, müssten Steuersenkungen gleichermaßen bei den Benzinkäufern in Gestalt niedrigerer Preise ankommen.
Ist die geäußerte Empörung also berechtigt? Die Ansicht, dass der Benzinpreis am 1. Juni 2022, also mit Wirksamwerden des Tankrabatts, sofort um 35 Cent (also einschließlich des MwSt-Effekts) fallen würde, erscheint äußerst naiv. Einerseits verzögert sich die Weitergabe der Steuersenkung allein dadurch, dass die Tankstellen den zu diesem Zeitpunkt verkauften Sprit selbst noch mit der höheren Mineralölsteuer erworben haben. Andererseits haben viele Autofahrer*innen mit der nächsten Tankfüllung bis zur Steuersenkung gewartet, sodass die gestiegene Nachfrage die gewünschte Wirkung zunächst verhindert hat. Schließlich muss auch berücksichtigt werden, dass der Tankstellenpreis nicht nur von der Steuer, sondern auch von der Preisentwicklung am Rohölmarkt beeinflusst und damit möglicherweise überlagert wird. Diese Faktoren haben zunächst dazu geführt, dass bei vielen Autofahrer*innen die Steuersenkung gefühlt nicht ankam.
Aber die Theorie hat doch Recht! Jüngste Berechnungen des ifo-Instituts (https://www.ifo.de/node/70066) auf Basis eines Spritpreisvergleichs mit Frankreich, wo kein Tankrabatt eingeführt wurde, haben ergeben, dass die Mineralsteuersenkung bis Mitte Juni zu rund 85 Prozent bei den Tankkund*innen angekommen ist. Eine Aussage dazu, ob dies von Dauer sein wird, sei zwar noch zu früh. Die Berechnungen geben aber zumindest einen guten Hinweis darauf, dass der Marktmechanismus wie erwartet funktioniert und die Maßnahme die erhoffte Wirkung entfaltet: Bei einer unelastischen Nachfrage wie der nach Benzin werden Steueränderungen entsprechend stark auf die Preise durchschlagen – und zwar in beide Richtungen. Übergewinnsteuern, wie immer die auch definiert werden, sowie aktionistische Veränderungen des Kartellrechts sollten damit vom Tisch sein. Ein wenig Vertrauen in die Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft kann auch in Krisenzeiten nicht schaden.
